Politik
Spekulationen über Dosko-Nachfolge schon in vollem Gang
Er hat es endlich getan: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil fordert SPÖ-Parteichefin Rendi-Wagner heraus. Doch was bedeutet das für das Burgenland?
Vermutlich im Mai wird es zur SPÖ-Mitgliederbefragung kommen, die zumindest personell den Weg in die Zukunft weisen soll. Kann die langjährige Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ihren seit jeher wackeligen Posten halten oder führt Landeshauptmann Doskozil die Sozialdemokraten in die nächste Nationalratswahl? Wie auch immer, im Burgenland beschäftigt man sich jedenfalls bereits damit, wer die Doskozil-Nachfolge antreten könnte.
Die Spekulationen gehen nun also los und werden wohl Fahrt aufnehmen, je näher die Abstimmung und somit Doskozils möglicher Rücktritt als Landeshauptmann rücken. 2019 folgte der ehemalige Minister und Landespolizeidirektor auf Urgestein Hans Nissl und führt seit dem Wahlsieg 2020 eine SPÖ-Alleinregierung an. Sein neues Ziel ist klar: Er will Bundeskanzler werden.
Nächstes Jahr auf jeden Fall noch im Amt
Sollte er die Abstimmung gegen Rendi-Wagner gewinnen und tatsächlich SPÖ-Bundesparteivorsitzender und Spitzenkandidat werden, müsste er im Falle eines Zurücklegen seines Amtes als Landeshauptmann dem Landtag ebendiesen schriftlich mitteilen. Seine Nachfolge würden dann wiederum im Landtag geregelt.
Doskozil stellte ein solches Vorgehen in "Burgenland heute" am Donnerstag zwar in Aussicht, bremste aber auch: Die Nachfolge-Diskussion sei aktuell eine "hypothetische". "Jetzt gehen wir einen Schritt nach dem anderen. Noch bin ich Landeshauptmann, dieses Jahr werde ich mit Sicherheit noch Landeshauptmann bleiben und auch nächstes Jahr", so der Sozialdemokrat.
Offiziell kein Thema
Im Hintergrund werden die Diskussionen und Deliberationen durchaus laufen, öffentlich wollen sich seine Regierungsmitglieder jedoch ebenfalls nicht dazu äußern. Landeshauptmannstellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ) möchte sich auf Nachfrage des ORF nicht an einer Personaldiskussion beteiligen. Die selbe Botschaft wiederholten am Freitag die Landesräte Heinrich Dorner und Leonhard Schneemann, sowie SPÖ-Klubchef Robert Hergovich.
Kompliziert könnte die Bestimmung der Nachfolge höchstens partei-intern werden. Im Landtag hat die SPÖ hingegen mit 19 von 36 Mandaten die absolute Mehrheit. Für die Wahl des Landeshauptmanns oder der Landeshauptfrau reicht laut Geschäftsordnung eine einfache Mehrheit aus, während mindestens die Hälfte der Mandatare anwesend sein muss.