Politik

Das sagt Anschober zu Rücktritt von Nehammer

Gesundheitsminister Rudolf Anschober äußerte sich am Samstag zu den vermehrten Stimmen nach einem Rücktritt des Innenministers.

07.11.2020, 12:08
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Gesundheitsminister Rudi Anschober und Innenminister Karl Nehammer (l.)
picturedesk.com

Am Samstagmittag war Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auf Ö1 im Journal zu Gast. Dort sprach er mit Katja Arthofer über die aktuellen Corona-Maßnahmen, mögliche Verschärfungen, aber auch einen etwaigen Rücktritt von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

Das Attentat von Wien hätte vermutlich verhindert werden können, denn bereits im Juli wurden die österreichischen Behörden aus der Slowakei von einem Munitionskauf informiert, ein Dolmetscher soll zudem den Terroristen vor einem kurz bevorstehenden Zugriff der Cobra gewarnt haben. Aufgrund dieser Erkenntnisse werden Rufe nach einem Rücktritt des Innenministers immer lauter, auch aus den Reihen der Grünen in Wien.

Guter Regierungspartner

"Das Wichtigste ist aus meiner Sicht die Aufklärung", sagt Anschober dazu. Erst, wenn man den abschließenden Bericht schwarz auf weiß vor sich liegen habe, könne man bewerten, wo Fehler passiert sind. Definitiv müsse allerdings die parlamentarische Kontrolle in Bezug auf den Verfassungsschutz verbessert werden.

Wenn sich also herausstellt, dass das Attentat hätte verhindert werden können, müsste Nehammer dann zurücktreten? "Da sind ganz viele Konjunktive dabei", sagt Anschober ausweichend. "Ich hab den Kollegen Nehammer wirklich als einen guten Partner in der Regierung erlebt."

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